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+++ Hunderte Strafanträge wegen „Majestätsbeleidigung“: Merz lässt Wohnung von behinderter Rentnerin durchsuchen!
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Wie früher schon Robert Habeck geht jetzt auch CDU-Kanzler Friedrich Merz unerbittlich gegen Kritik vor. Friedrich Merz hat seit 2021 hunderte Strafanträge wegen Beleidigung gestellt, oft mit Unterstützung der Agentur „so done“. In zwei Fällen gab es Hausdurchsuchungen. Mindestens eine davon war laut Gericht rechtswidrig. Bei einer schwerbehinderten Rentnerin im Rollstuhl wurde trotz Geständnisses ein Mobiltelefon konfisziert. Selbst innerhalb der CDU sorgt Merz‘ Vorgehen für Kopfschütteln.
Die meisten Verfahren verlaufen jedoch im Sande, Verurteilungen sind selten. Experten warnen aber vor der Gefahr Selbstzensur: Bürger, die sich im Internet gegen etablierte Politiker äußern, müssen in Angst vor Repressionen leben. Wer seine Meinung sagt, muss mittlerweile Hausdurchsuchungen befürchten. Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen scheint nicht mehr zu existieren – jedenfalls nicht, wenn die hohe Politik es so will.
Die AfD ist die Partei der Freiheit. Wir kämpfen für die Rechte unserer Bürger und für ein Ende dieses Klimas der Angst. Die AfD wird den Sonderparagraphen zur Politikerbeleidigung abschaffen und den Schutz des Grundrechts auf Meinungsäußerung kompromisslos verteidigen.
+++ Сотни заявлений о возбуждении уголовного дела за «оскорбление величества»: Мерц дает ордер на обыск квартиры инвалида-пенсионера! +++
Как и ранее Роберт Хабек, теперь и канцлер CDU Фридрих Мерц безжалостно преследует критиков. С 2021 года Фридрих Мерц подал сотни заявлений о возбуждении уголовного дела за оскорбление, часто при поддержке агентства «so done». В двух случаях были проведены обыски. По крайней мере один из них, по мнению суда, был незаконным. У тяжело инвалидной пенсионерки в инвалидном кресле был конфискован мобильный телефон, несмотря на ее признание. Даже внутри CDU действия Мерца вызывают недоумение.
Однако большинство дел заканчиваются ничем, приговоры выносятся редко. Эксперты предупреждают об опасности самоцензуры: граждане, высказывающиеся в Интернете против устоявшихся политиков, вынуждены жить в страхе репрессий. Те, кто высказывает свое мнение, теперь должны опасаться обысков. Принцип соразмерности государственных мер, похоже, больше не существует — по крайней мере, когда этого хочет высшее политическое руководство.
AfD – партия свободы. Мы боремся за права наших граждан и за прекращение этой атмосферы страха. AfD отменит специальный параграф об оскорблении политиков и будет бескомпромиссно защищать право на свободу слова.
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Комментарии 6
"Alles glatt für 'n Arsch. Politik im Kreisverkehr"
Satire - Song 2025
Die Kanzler Polonaise
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Frei nach "O König von Preußen"
O Kanzler von Deutschland, du großer Potentat
Wo soll'n wir uns hin wenden, was fangen wir jetzt an
Die Zeiten werden immer härter, das merkt man Tag für Tag
Komm' gerad' so über die Runden und habe nichts gespart
Und kommt der Winter an, dann ist die große Kält'
Da müssen wir doch heizen, doch das kostet so viel Geld
Alles wird immer teurer, der Geldbeutel so schmal
Wir sitzen in der Wohnung und ham 'nen kalten Arsch
Und wird's dann endlich Frühling und endlich wieder warm
Dann sagen meine Kinder, was ziehen wir jetzt an
Dann geht's Klamotten kaufen, bei Kik und C&A
Ich trag die alten weiter, wo's geht, da wird gespart
Und Kinder soll'n doch lachen und nichts von Sorgen wissen
Den soll's später mal besser gehen, die soll'n doch nichts vermissen
Doch woll'n die in den Zoo gehen, Mensch, wie...ЕщёO Kanzler von Deutschland, du großer Potentat (Lied eines Arbeiters) - Christoph Holzhöfer
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Frei nach "O König von Preußen"
O Kanzler von Deutschland, du großer Potentat
Wo soll'n wir uns hin wenden, was fangen wir jetzt an
Die Zeiten werden immer härter, das merkt man Tag für Tag
Komm' gerad' so über die Runden und habe nichts gespart
Und kommt der Winter an, dann ist die große Kält'
Da müssen wir doch heizen, doch das kostet so viel Geld
Alles wird immer teurer, der Geldbeutel so schmal
Wir sitzen in der Wohnung und ham 'nen kalten Arsch
Und wird's dann endlich Frühling und endlich wieder warm
Dann sagen meine Kinder, was ziehen wir jetzt an
Dann geht's Klamotten kaufen, bei Kik und C&A
Ich trag die alten weiter, wo's geht, da wird gespart
Und Kinder soll'n doch lachen und nichts von Sorgen wissen
Den soll's später mal besser gehen, die soll'n doch nichts vermissen
Doch woll'n die in den Zoo gehen, Mensch, wie soll ich's denn bezahlen
Dann schauen die mich so traurig an und ich werd' rot vor Scham
Ja ich, ich darf mich schämen, weil ich Arbeiter bin
Immer weniger zum Leben hab', oh Gott, ist das nicht schlimm
Du Kanzler, ja, du redest, ich bete, helfen tut das nichts
Du lenkst, wir sitzen hinten, bis das der Wagen bricht
Der Chef ist auch am Jammern, nächsten Ersten geht's in Kurzarbeit
Dann ist es so viel weniger, was uns zum Leben bleibt
Des Nachts kann ich nicht schlafen, vor der Zukunft ist mir so bang'
Du Kanzler, ach du Kanzler, sag, wie lange noch?, wie lang?
Und kommt's dann knüppeldicke, verlier' ich noch den Job
Dabei wächst mir doch jetzt schon alles über den Kopf
Ich stecke in der Scheiße, bis zum Halse fest
Nicht dass du deutscher Kanzler da noch einen drauf setzt
Und die Kleine kommt im Sommer in die Schule; 'n richtigen Tornister braucht sie dann
Und kommt sie dann mit so 'nem Billigteil; mir wird schlecht, denk ich daran
So viele gehen auf 'm Zahnfleisch, nur zeigen tun sie 's nicht
Die machen immer mehr Schulden, doch das will und kann ich nicht
Wir sollen den Gürtel enger schnallen, an allen Ecken und Enden sparen
Ihr erhöht euch die Diäten, kommt dann mit kleinen Bröseln an
Euch tut das doch nicht jucken; wir löffeln jede Suppe aus
Bald können wir noch zur Tafel gehen, ihr lebt in Saus und Braus
Und wenn du einst mal gehst, ein andrer folgt dir nach
Der macht genau so weiter, ach, es ist ein Jammertal
In dem wir leben müssen, ohne Rast und ohne Ruh'
Den Reichen tut ihr streicheln, der Arme kriegt die Rut'
Und werden wir dann alt, wo wenden wir uns hin
Die Gesundheit ist verloren, die Kräfte sind dahin
Und endlich wird es heißen, geh Vogel ohne Nest
Geh Alter, mach dich auf zum Amt, bist auch Arbeiter gewest
Weihnachten ist in Gefahr! Die uralte Tradition der Weihnachtsmärkte, der Lebkuchen, der Besinnlichkeit und schließlich der Geschenke. Mehr und mehr wird uns diese unsere Tradition madig gemacht. Wir schauen uns hier auf lustige und satirische Weise die Lage an. Weiter gibt es Friedrich Merz als Anzeigenhauptmeister, Helmut Kohl sprach über Kritik im Amt und viele weitere Kuriose und witzige Alltagsgeschichten.
Der kleine Nihilist macht kurzen Prozess mit dem gesunden Menschenverstand und gießt das unbegreifliche Absurdum in klare Worte. Frech, ungefiltert und weit entfernt von politischer Korrektheit geht es mit voller Fahrt hinab Richtung Niveau-Limbo.