Sehr geehrte Damen und Herren,

als Vorsitzender des AfD-Stadtverbands Germersheim weise ich die jüngste Einstufung unserer Partei durch den Bundesverfassungsschutz als politisch motivierten Angriff auf die größte Oppositionspartei Deutschlands entschieden zurück.
Diese Entscheidung ist ein eklatanter Versuch, den Wählerwillen zu missachten und die AfD zu diskreditieren.
Die Politisierung des Verfassungsschutzes,
die einseitige Berichterstattung der Medien und die Androhung eines Verbotsverfahrens gefährden die Demokratie.
Wir fordern eine unabhängige Überprüfung dieser Entscheidung, die Achtung des Rechtsstaatsprinzips und eine faire Berichterstattung.
Die AfD lässt sich nicht einschüchtern und wird weiterhin für die Interessen der Bürger kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen,
Albert Breininger
AfD | Vorstandsvorsitzender Stadtverband Germersheim*
Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion
Mitglied der Kreistags- & Bezirkstagsfraktion Pfalz https://www.afd-stadtverband-germersheim.de