Graue Wölfe: AfD beantragt Aufklärung über Unterwanderung
Stuttgart, 08.05.2024. „Wir wollen das Dunkelfeld der Grauen Wölfe in und um die Kommunalwahlen, und hier insbesondere der SPD, erhellen“, begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-AfD, Miguel Klauß, den Antrag zu rechtsextremen Kandidaten bei der anstehenden Kommunalwahl.
Hintergrund des Antrages sind zahlreiche Medienberichte, insbesondere der Stuttgarter Zeitung, über rechtsextreme Umtriebe innerhalb der SPD in Filderstadt und andere Verbindungen der türkischen Extremisten zur SPD. Klauß verweist hierbei auf den kürzlichen Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid bei den Grauen Wölfen.
„Wir hoffen, die Landesregierung verschließt sich hier nicht der für unsere Demokratie so wichtigen Aufklärungsarbeit. Die SPD nutzt Erdogans Truppen von den Grauen Wölfen als Wähler und Kandidaten. Die Grauen Wölfe profitieren dafür von Reputation, Finanzströmen und Räumlichkeiten“, stellt Klauß fest.
Der Antrag solle aufhellen, inwiefern rechtsextremistische Kräfte versuchen, Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen und im Gegenzug in den Genuss öffentlicher Gelder kämen. Die Grauen Wölfe positionieren sich aggressiv gegen Kurden, Armenier, Juden und andere Minderheiten. Seit Jahren kommt es immer wieder zu engen Kontakten zwischen SPD und Grauen Wölfen. Bereits 2012 war ein Antrag der CDU über Aufklärung von der damaligen Landesregierung abgewehrt worden. Damaliger stellvertretender Ministerpräsident war Nils Schmid.
#spd #rechtsextrem #demokratie #afd #badenwürttemberg
Присоединяйтесь к ОК, чтобы подписаться на группу и комментировать публикации.
Комментарии 4