Fehlanreize stoppen, Bürgergeldzahlungen an Ukrainer einstellen!
Die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine gewinnt an Realitätssinn, da auch die Landkreise an ihre Grenzen stoßen. Landkreise-Präsident Sager äußerte in einem Interview starke Bedenken darüber, ob die derzeitige Flüchtlingspolitik nachhaltig ist. Angesichts der Überlastung der Kommunen und fehlender Integrationsoptionen fordert er ein Ende der automatischen Bürgergeldzahlungen an Ukrainer. Stattdessen plädiert er dafür, sie wie Asylbewerber aus anderen Ländern zu behandeln. Diese Forderung, gepaart mit verstärkten Grenzkontrollen und einer intensiveren europäischen Zusammenarbeit, soll helfen, die Herausforderungen besser zu bewältigen und das Landkreispersonal zu entlasten.
Die Bundesregierung setzt über zahlreiche außenpolitische Maßnahmen und Waffenlieferungen alles daran, den Krieg in einem Teilgebiet der Ukraine zu verlängern und offeriert den nach Deutschland migrierten Ukrainern Geldzahlungen, die selbstverständlich eine Sogwirkung haben. Zur Einordnung: Das Pro-Kopf-Einkommen in der Ukraine beträgt 2550 Euro. Pro Jahr!
Die Diskussion darüber, wie die Bundesregierung mit dem Zustrom von Wirtschaftsmigranten umgeht, wird mit der Forderung der Landkreise versachlicht. Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass Deutschland derart viele Ukrainer wirtschaftlich versorgt. Allein Baden-Württemberg hat mehr Ukrainer aufgenommen als ganz Frankreich. Die finanziellen Anreize in Form von leistungslosen Geldzahlungen in Höhe des deutschen Bürgergeldes müssen endlich massiv zurückgefahren und die deutschen Grenzen geschützt werden!
Quellen: https://www.noz.de/.../landkreise-wollen-buergergeld-fuer ... https://www.welt.de/.../So-viel-Geld-verdienen-die ...
Присоединяйтесь к ОК, чтобы подписаться на группу и комментировать публикации.
Нет комментариев